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Sirenen sollen neue Funktionen bekommen - Gemeinderatssitzung vom 21.06.2022

Gemeinderat Martin Ament führte in seiner Rolle als Rechnungsprüfer in die Sichtung des Rechnungsprüfungsberichts ein. Er stellte dem Gemeinderat die Auffälligkeiten vor. Kämmerer Rene Borchardt konnte die Punkte gewohnt souverän beantworten.

Zu den Kosten des Kindergartens fiel zum Beispiel auf, dass diese in den vergangenen Jahren stark schwankten. Da eine Varianz von etwa 100.000 Euro zu beobachten sei, wollten die Rechnungsprüfer die Hintergründe dazu erklärt haben. Borchardt konnte gleich mehrere Gründe dafür vortragen. Die Kosten hängen nämlich von folgenden, nicht immer exakt zu planenden Faktoren ab: Anzahl der betreuten Kinder. Einführung bzw. Abschaffung von Leitungs- und Verwaltungsboni für die Trägerschaft und weiterer gesetzlicher Regelungen. Schließlich schlug auch ein Beitragssatz zur Corona Pandemie zu buche. Laut Borchardt alles schwer vorhersehbare Ereignisse.

Auch zur Gebührensatzung der Feuerwehr gab es Fragen. Der Kämmerer wies darauf hin, dass zuerst entschieden werden müsse, ob der neu angeschaffte Schlauchwagen der Lülsfelder Wehr kostentechnisch dem Tragkraftspritzenfahrzeug oder dem Mannschaftswagen zugeordnet werden soll. Gemeinderat Jürgen Landauer konnte in seiner Rolle als erster Kommandant mögliche Einsatzszenarien darlegen. Der Kämmerer schlug vor, die Entscheidung zu vertagen, so dass das Gremium sich dazu noch beraten könnte.

Haushalt schließt mit Überschuss ab.

Der Kämmerer beantwortete alle weiteren Fragen, bedankte sich bei allen Beteiligten für die gute Zusammenarbeit und leitete direkt zur Jahresrechnung 2020 über. Hier lag der Verwaltungshaushalt bei rund 1,5 Millionen Euro. Zusammen mit dem Vermögenshaushalt in Höhe von etwa 970.000 Euro ergibt sich eine Gesamtsumme von knapp 2,47 Millionen Euro.

Erfreut vermeldete Borchardt noch, dass ein Überschuss in Höhe von 216.956,34 Euro erzielt wurde. Die Gemeinderäte gaben darauf hin die Jahresrechnung 2020 einstimmig und vorbehaltlos frei.

Sowohl dem Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung, Garage und seitlichem Carport auf Fl. Nr. 472/1 und 472 als auch dem Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Stellplätzen Fl. Nr. 472/5 jeweils in der Gemarkung Lülsfeld stimmten die Räte einstimmig zu. In den Bauplänen enthaltene Besonderheiten wie zum Beispiel anthrazitfarbige Dacheindeckung oder Grenzbebauung mit dem Carport wurden akzeptiert. Schließlich wurde jeder Punkt bereits in der Vergangenheit auf anderen Bauplätzen genehmigt.

Außerdem gaben sie noch ihr Ok für die Förderung zur Innenentwicklung für die Lülsfelder Flurnummer 59 in der Rimbacher Straße. Mit dem Budget wird die Außendämmung eines seit Jahrzehnten ungedämmten Backsteinhaus unterstützt.

Der Rat stimmte schließlich noch für die Erneuerung der alten Sirenenanlagen unter Vorbehalt einer Förderung. Sirenen, die nicht gefördert werden, werden dann nur mit einem neuen Sirenensteuergerät ausgerüstet. Die Förderung wird aktuell vom Land Bayern in Aussicht gestellt. Neue Anlagen sollen es zukünftig zum Beispiel im Katastrophenfall ermöglichen die Einwohner flächendeckend und zeitgleich über mögliche Gefahrenlagen zu informieren. In den vergangenen Jahren musste dafür zum Beispiel die Feuerwehr mit einem Fahrzeug mit Sprechanlage durch die Orte fahren.

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